Europaparlamentsabgeordnete Monika Hohlmeier zu Besuch

Mehr als zwei Stunden Zeit nahm sich Frau Hohlmeier am Freitag, den 25. Mai, um in einer Gesprächsrunde, moderiert von Herrn Hacker, Netzwerk Europäische Bewegung, Berlin, der eigens angereist war, den Schülern der 11. Jahrgangsstufe des Albertinums Europa im Gespräch näher zu bringen. Vermittelt wurde der Kontakt durch unsere ehemalige Abiturientin Ronja Scheler, die zur Zeit beim Netzwerk arbeitet.

Der Alltag einer Parlamentsabgeordneten ist geprägt vom Überwinden großer Distanzen: jede Woche von Montag bis Donnerstag im fernen Brüssel und Straßburg, den Rest der Woche im Wahlkreis, der in Bayern aus Oberfranken besteht. 6 Abgeordnete stellt Bayern insgesamt, denen Regionen zugeteilt sind, aber eigentlich werden die Abgeordneten in Brüssel als Vertreter Gesamtdeutschlands angesehen.

Eine Ausbildung für Abgeordnete gibt es nicht, man lernt wie es funktioniert, indem man als Abgeordnete arbeitet; kommuniziert wird hauptsächlich auf Englisch und man geht im gegenseitigen Respekt mit einander um, auch wenn es manchmal schwerfällt, da sich der Verhandlungspartner als völlig uninformiert, gelegentlich auch als uneinsichtig herausstellt. Es versteht sich aber von selbst, dass man Kollegen mit Informationen hilft, die aufgrund eigener mangelnder Infrastruktur der Unterstützung bedürfen.

Ein ‚Code of Conduct‘ gibt Antworten und Vorgaben in Bezug auf das Verhalten der Abgeordneten.

Anschaulich schilderte Frau Hohlmeier das „Tauziehen“ der 27 Mitgliedsländer bei den Einzelfragen: Sorgen der oberfränkischen Glasindustrie bei Emissionszertifikaten ebenso wie bei der „Verkomplizierung“ der Comenius-Programme (= Schulen aus verschiedenen Ländern arbeiten an Einzelthemen gemeinsam, bilden Arbeitsgruppen und treten in persönlichen Kontakt) und bei Regelungen für die Höchstfördergebiete im Falle Bayern und Thüringen, die den verzerrten Wettbewerb korrigieren sollen.

Europa bescheinigte Frau Hohlmeier eine Spitzenposition in Sachen Umweltschutz; die Energieeffizienzrichtlinie war das einschlägig vorgestellte Beispiel. Der drohende Verlust von Industriezweigen, wie z.B. die Speichertechnologie für die Gewinnung von Solarenergie ist ebenfalls ein Problem, das ein zentrales Thema darstellt.

Selbstverständlich kam Frau Hohlmeier auch nicht darum herum, sich zu der Einführung und zu Problemen des G8 zu äußern. Sie tat dies mit großer Offenheit („Wir haben uns heftig im Kabinett gestritten, aber dann wurde es beschlossen und ich musste es als Ministerin einführen.“) und Verständnis für die Nöte der Betroffenen, nicht ohne aber auch darauf hinzuweisen, dass bestimmte Kritikpunkte („Lehrplanentrümpelung“)Themen sind, die man offensichtlich nicht zur Zufriedenheit aller Beteiligten lösen kann. In jedem Fall jedoch ist sie überzeugt, dass die Einführung des G8 richtig und notwendig war.

Weitere Gesprächsthemen waren die aktuelle Eurokrise, die Frau Hohlmeier in einem kurzen Abriss in ihren wesentlichen Eckpunkten erläuterte. Zur Frage eines Türkeibeitritts verwies sie auf die gute wirtschaftliche Lage der Türkei, die sich außenpolitisch zur Zeit eher in Richtung Naher Osten orientiert; innenpolitisch ist die Türkei nach Frau Hohlmeier zwar einerseits auf dem Weg zu einem demokratischen Rechtsstaat durch den Beschluss entsprechender Gesetze vorangekommen, andererseits jedoch müssen diese auch angewandt und durchgesetzt werden, woran es nach Meinung von Frau Hohlmeier noch mangelt. Zur Zeit würde sich wohl eine Mehrheit des europäischen Parlaments gegen einen Beitritt aussprechen.

Den Abschluss bildete eine eindringliche Schilderung der heutigen Nöte der griechischen Bevölkerung, die nicht nur unter der nicht vorhandenen Verwaltung leidet sondern zunehmend auch in Existenznot gerät, bei deren Bewältigung Europa in jedem Fall nachhaltig helfen sollte. Den bevorstehenden Wahlen am 17. Juni kommt hierbei höchste Bedeutung zu.

Das Gymnasium Albertinum dankt Frau Hohlmeier für die spannende und hochinformative Veranstaltung, in der sie dem Auditorium das Thema Europa in vielen Facetten in anschaulichster Weise nahe brachte.